Ein Jahr gute und erfolgreiche Zusammenarbeit für Weilrod
Weilrod – Vor einem Jahr haben sich die Fraktionen FWG, CDU und Bündnis90 / Die Grünen auf der Grundlage des Ergebnisses der Kommunalwahl vom 27.März auf eine „Kooperation auf Augenhöhe“ verständigt. Jetzt ziehen die drei Partner eine erste Bilanz. Sie fällt außerordentlich positiv aus.
„Das wichtigste zuerst – wir sind noch zusammen. Politik für Weilrod gemeinsam zu gestalten, macht uns allen so viel Spaß, wie noch nie“, resümiert Götz Esser, der damals für die FWG, die mit 37,2 % mit Abstand stärkste politische Kraft vor den nahezu gleichauf liegenden Parteien SPD (23,9 %) und CDU (23,2%) und den Grünen (15,8 %) geworden war, zu den Kooperationsgesprächen eingeladen hatte, auch die SPD war eingeladen.
Zwei der nach der Kommunalwahl im Usinger Land gebildeten Mehrparteienbündnisse – in Usingen und in Grävenwiesbach – sind wegen Unvereinbarkeit der Interessen bereits wieder zerbrochen. Die in Weilrod geschmiedete Allianz arbeite dagegen nach wie vor sehr erfolgreich. Das müsse spätestens jetzt alle Skeptiker Lügen strafen, sind sich die drei Partner einig.
CDU-Fraktionschef Peter Geyer erinnert an die seinerzeit „vollmundigen Prognosen der SPD, die schließlich vierter Partner hätte sein können, aber abgelehnt hat“, wonach das Bündnis seinen ersten Jahrestag nicht erleben werde. Die Absage der Sozialdemokraten, nicht an einer gemeinsamen Arbeit für Weilrod mitzuarbeiten, wird sicherlich selbst in Teilen der SPD als großer Fehler gesehen, stellt Carsten Filges von den Grünen fest.
Themen zählen, keine Posten
Was damals bei den Kooperationsgesprächen gegolten habe, sei auch heute noch gültig, ergänzt Bernd Müller, Fraktionschef der FWG in der Gemeindevertretung. Er sagt: „Unsere Zusammenarbeit und damit auch unser Erfolg definiert sich über Sachthemen und Problemstellungen im politischen Tagesgeschäft, nicht über Posten.
Gemeinsam verfügen wir über genügend Spezialisten, die, jeder an seinem Platz, Sachkompetenz in die Beratungen ein- und Weilrod damit Stück für Stück nach vorne bringen. Was zählt, ist das Ergebnis, nicht wer vielleicht die Idee hatte. Unsere Kooperation ist wie ein Tandem für drei: Solange alle gleichmäßig in die Pedale treten, geht es voran, hält das Rad aber an, fällt es um – so einfach ist das, wenn man gemeinsam etwas bewegen will“ ergänzt Carsten Filges.
Vertrauen, die Basis des Erfolgs
Als eine wichtige Säule des Erfolgsmodells „Gemeinsam etwas bewegen“ nennen die drei Partner die ausnehmend gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit untereinander sowie mit Bürgermeister Axel Bangert und der Gemeindeverwaltung.
Bei den wichtigen Themen in der Gemeindepolitik seien auf der Basis gegenseitiger Kompromissbereitschaft bislang stets tragfähige Lösungen zum Wohle der Gemeinde gefunden worden. „Mit unseren oft richtungsweisenden Anträgen haben wir Weilrod zukunftsfähig gemacht“, bilanzieren die drei Partner. Sie erinnern an die wesentlichen Initiativen, die gemeinsam und unter weitgehender Einbeziehung des Bürgermeisters und der Verwaltung auf den Weg gebracht werden konnten.
Als weitreichendste Initiative und einen der „Leuchttürme“ gemeinsamer FWG/CDU/Grünen-Politik nennen die drei Partner die Bildung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe, die sich mit dem Thema erneuerbare Energien befasst und erste, vielversprechende Ergebnisse erarbeitet habe. Mit großer Ernsthaftigkeit habe man sich auch der Problematik der Verschuldung gestellt und erste zielführende Konsolidierungsmaßnahmen ergriffen. Erstmals sei es gelungen, nach ausgiebigen Beratungen, den Haushalt der Gemeinde Weilrod einstimmig mit den Stimmen aller Gruppierungen zu verabschieden. Ein Novum, dass es bisher in der Weilroder Gemeindepolitik so nicht gegeben hat.
Dazu zählten aber auch Überlegungen, ob Weilrod das Angebot des Landes Hessen annehmen und unter den Kommunalen Schutzschirm gehen soll. Auch dieses für die finanzielle Zukunft der Gemeinde vielleicht existenziell wichtige Feld werde in der Haushaltskonsolidierungsgruppe, unter starker Beteiligung der Kooperation, erörtert. „Auf die Gesundung der Gemeindefinanzen“ ausgerichtet ist schließlich auch die Überlegung, aus dem von der Gemeindeverwaltung erarbeiteten, detaillierten Kataster der gemeindlichen Liegenschaften die richtigen Schlüsse zu ziehen. „Bei Grundstücken und Gebäuden, die sich von der Gemeinde kaum wirtschaftlich betreiben und unterhalten lassen, sollte man überlegen, ob es nicht sinnvoll ist, sich von ihnen zu trennen“, betont Peter Geyer, einer der Wirtschaftsexperten im Dreierbündnis, dass man in Zeiten leerer Gemeindekassen unnötigem und den ohnehin schon knappen finanziellen Spielraum einengenden Ballast abwerfen müsse, selbst wenn einem dieser vielleicht ans Herz gewachsen sei. Zurzeit müsse eben jeder Stein umgedreht werden, auch beim Land und beim Bund, unterstreicht Bernd Müller die Bemühungen der Kooperation, den defizitären Gemeindehaushalt zügig zu konsolidieren.
Müller sieht in der Akquise von Zuschüssen und Fördermitteln eine der Hauptaufgaben des Fördermittelbeauftragten, dessen Verpflichtung von der FWG beantragt, von den Partnern CDU und Grüne aber einvernehmlich mitgetragen worden war.
Zentrale Themen in den Treffen der drei Fraktionen sowie der Fraktionsvorsitzenden, die regelmäßig zwischen den Sitzungsrunden einberufen werden, seien auch die Fortschreibung des die Sicherheit der Weilroder Bürgerinnen und Bürger sicherstellenden Feuerwehrbedarfsplanes sowie Maßnahmen zur Belebung des Tourismus. Hier gebe es nicht zuletzt aufgrund des Zusammenwirkens mit dem Bürgermeister und der Verwaltung einerseits und dem Taunus-Touristik-Services des Hochtaunuskreises andererseits durchaus vielversprechende Ansätze mit denen der Blick auch auf Kooperationen mit Partnern jenseits der Gemeindegrenzen gerichtet werde. Tourismus, so die Kooperationspartner, sei ein wichtiger Wirtschaftsfaktor wenn es darum gehe, Weilrod in der Region und in der Destination Taunus als attraktiven Anziehungspunkt zu definieren.
„Als einen der wesentlichsten Beiträge zur Nachhaltigkeit des Standorts Weilrod wertet die Kooperation die FWG-Bemühungen zum weiteren Breitband-Ausbau in allen Weilroder Ortsteilen. Die heute ganz selbstverständliche Nutzung von Heimarbeitsplätzen, enorme Fortschritte in der Telemedizin, weiterer Ausbau der Funktionalitäten moderner IT-Applikationen im Heimbereich oder mittlerweile selbstverständliche Anwendungen wie Onlinebanking oder die Nutzung sozialer Netzwerke machen schnelle Datenkommunikation immer wichtiger sagte Götz Esser: „Der Anschluss an die Datenautobahn ist heute fast schon wichtiger als der an die richtige Autobahn; wir sehen dies mittlerweile als wichtigen Pfeiler der Daseinsvorsorge!“
Politik mit Augenmaß, garantiert transparent
„FWG, CDU und Grüne sind gemeinsam der Auffassung, dass diese seit nunmehr einem Jahr völlig ohne Probleme betriebene Politik mit Augenmaß für mehr Transparenz sorgt, nach innen, wie nach außen“, sagt Götz Esser. Dieses Mehr an Transparenz habe man den Wählern vor der Wahl versprochen, es sei für alle drei Partner deshalb auch von Anfang an eine Selbstverständlichkeit, dieses Versprechen einzuhalten. Politik für den Bürger sei zwingend auch Politik mit dem Bürger. Vor diesem Hintergrund müsse auch die gerade erst im Einvernehmen mit Bürgermeister Bangert getroffene Entscheidung, durch eine Änderung der Hauptsatzung mehr finanzielle Verantwortung auf die Gemeindevertretung und ihre Fachausschüsse zu verlagern, gesehen werden.
