Selbst „Hardliner“ sind jetzt vom Bündnis überzeugt
25.06.2012 – WEILROD
FWG, CDU und Grüne in Weilrod arbeiten seit einem Jahr zusammen – „Auf Augenhöhe
(sn). Ein Jahr vertrauensvolle und offene Zusammenarbeit von FWG, CDU und Grünen in Weilrod und noch kein Ende in Sicht. Stolz zogen jetzt Götz Esser, Bernd Müller (beide FWG), Peter Geyer, Klaus Wilke (beide CDU) sowie Eva Jäger und Carsten Filges (beide Grüne) Bilanz. Nach der Kommunalwahl im März 2011 hatten sich die drei Parteien auf eine „Kooperation auf Augenhöhe“ verständigt.
Im Gegensatz zu den Mehrparteienbündnissen in den Nachbarkommunen, die schon nach kurzer Zeit zerbrachen, ist die Weilroder Dreiparteienkooperation gefestigt. „Wir haben uns besser kennen und schätzen gelernt“, betonte Geyer, der sich immer noch als Politikneuling sieht. Und er habe festgestellt, dass sich die Kompetenzen in den einzelnen Gruppierungen ergänzten. Es gebe zwar nicht immer „Friede, Freude Eierkuchen“ zwischen den Kooperationspartnern, aber die Diskussionen würden mit absoluter Fairness und Kompromissbereitschaft geführt. Jäger hob hervor, dass sie die „Parteibücher nicht ausgetauscht hätten“, jeder habe noch sein eigenes Profil. Es gebe immer noch Punkte, bei denen sich die Parteien voneinander abgrenzten, ergänzte Filges. Auch die „Hardliner“ innerhalb der Parteien seien inzwischen von dem Bündnis überzeugt, schmunzelte Esser. „Unsere Zusammenarbeit und damit auch unser Erfolg definiert sich über Sachthemen und Problemstellungen im politischen Tagesgeschäft und nicht über Posten“, war sich Müller sicher. Beim Thema „Erneuerbare Energien“ sei man in der interfraktionellen Arbeitsgruppe, zu der auch die SPD gehöre, einen großen Schritt vorangekommen, war man sich einig.
Und auch der Problematik der Verschuldung habe man sich gestellt und erste zielführende Konsolidierungsmaßnahmen ergriffen. Erstmals sei es nach ausgiebigen Beratungen gelungen, den Haushalt der Gemeinde einstimmig mit den Stimmen aller Gruppierungen zu verabschieden. Zur Gesundung der Gemeindefinanzen könne auch beitragen, sich mit den Liegenschaften der Gemeinde zu beschäftigen. „Bei Grundstücken und Gebäuden, die sich von der Gemeinde kaum wirtschaftlich betreiben lassen, sollte man überlegen, ob es nicht sinnvoll ist, sich von ihnen zutrennen“, regte Geyer als einer der Wirtschaftsexperten im Dreierbündnis an. Zurzeit müsse eben jeder Stein umgedreht werden, auch beim Land und beim Bund, unterstrich Müller die Konsolidierungsbemühungen. Dazu soll auch der Fördermittelbeauftragte beitragen, dessen Verpflichtung von der FWG beantragt wurde, aber von den Partnern einvernehmlich mitgetragen wurde. Ein weiteres Anliegen, besonders der FWG, ist der Ausbau der Breitbandversorgung. Aber auch Feuerwehrbedarfsplan und Tourismusförderung sind Themen, die in den Arbeitsitzungen des Bündnisses auf den Tisch kommen. Politik solle von Transparenz gekennzeichnet sein, deswegen sei er bedrückt, dass so wenige Zuhörer zu den Gemeindevertreter- und Ausschusssitzungen kämen, sagte Esser. Allerdings seien die Zugriffszahlen auf die ins Internet gestellten Protokolle zu den Sitzungen beachtlich hoch.
Auch Geyer verspürte eine Politikmüdigkeit in der Bevölkerung. Aus diesem Grund regte er an, in die Ortsbeiratsitzungen zu gehen. Esser griff die Anregung auf und möchte zu speziellen Themen das Bürgergespräch in den Ortsteilen suchen. Für mehr Transparenz sorgt auch die gerade erst mit den Stimmen des Dreierbündnisses beschlossene Änderung der Hauptsatzung, durch die mehr finanzielle Verantwortung auf die Gemeindevertretung und die Fachausschüsse übertragen wurde.