Usinger Anzeiger – „SPD konnte sich im Konzept der FWG nicht wiederfinden“

16.04.2011 – WEILROD

Kooperationsgespräche in Weilrod: FWG, CDU und Grüne vereinbaren Zusammenarbeit

(red/oh). Überraschung in Weilrod: Bei den Kooperationsgesprächen zur künftigen politischen Zusammenarbeit zwischen FWG, SPD, CDU und den Grünen hat die SPD an der zweiten Runde der Gespräche nicht mehr teilgenommen. Das Ziel der FWG, mit allen politischen Kräften eine formale Kooperation zu schmieden, ist damit gescheitert. In einer gemeinsamen Presserklärung betonen nun FWG, CDU und Grüne „ihren festen Willen zu einer alleine an der Sache orientierten und fairen Zusammenarbeit zum Wohle Weilrods“.

SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Stephan Wetzel lobte die bisherige Zusammenarbeit mit der FWG, bedauerte gegenüber dem Usinger Anzeiger allerdings, dass die FWG „trotz gegenteiliger Behauptungen im Wahlkampf nicht über konkrete Inhalte reden wollte“. Ein Verhalten, das er bereits im Vorfeld der Gespräche prognostiziert hatte, als er gegenüber der Presse erklärt hatte, dass er befürchte, dass es bei dem Treffen mehr um Posten als um Inhalte gehe. „In den Gesprächen hatten wir uns eineinhalb Stunden vergeblich abgemüht, konkrete Ziele zu vereinbaren.“ Wetzel nennt als Beispiel eine Abrundungssatzung für das umstrittene Baugebiet in Cratzenbach. „Wir wollten klipp und klar wissen, wo die Prioritäten gesetzt werden, etwa dass es durchaus erwünscht ist, dass junge Familien in den Orten bauen können, wenn sie wollen.“ Und: „Nichts Konkretes gab es auch zu anderen Themen, etwa bei der Kinderbetreuung oder der Infrastruktur.“ Die FWG habe lediglich einige Schlagworte zusammengeschrieben. „Das war uns zu wenig“, resümiert Wetzel.

Verärgert zeigte sich die SPD-Delegation, neben Wetzel nahm auch SPD-Vorsitzender Armin Hasselbächer an den Gesprächen teil, auch darüber, dass die Freien Wähler in einem Positionspapier alle zu besetzenden Posten bereits im Vorhinein verteilt hätten, auch wenn dies die FWG lediglich als Vorschlag geltend gemacht habe. „Das entspricht nicht den üblichen Gepflogenheiten“, so Wetzel. Normalerweise bekunde erst die stärkste Fraktion ihren Willen, dann die zweitstärkste – das ist die SPD – dann die drittstärkste und so weiter. Auch dass die FWG den Posten des Ersten Beigeordneten der CDU vorbehalten habe und für die SPD lediglich die Stelle im Planungsverband verärgerte die Weilroder Genossen. Auch der Bauausschuss, in dem Arno Hahn als Vorsitzender „einen hervorragenden Job“ gemacht habe, soll der SPD, laut Wetzel, entzogen werden. Wenn man, wie die FWG bekundet, alles gemeinsam machen wolle, könne man so nicht vorgehen. „Die FWG reklamiert für sich, besser zu sein als die normalen Parteien. Das ist sie sicher nicht.“ Wetzel differenziert allerdings: „Wir unterstellen Götz Esser, dass er wirklich daran interessiert war, mit allen gemeinsam etwas auf die Beine zu stellen, aber große Teile der FWG sind es nicht.“ Auch SPD-Vorsitzender Hasselbächer bekräftigt, dass „die SPD sich im Konzept der FWG nicht wiederfinden konnte“. Gleichzeitig warnte er auch, wie Wetzel, davor, dass die neuen Partner schnell an ihre Grenzen stoßen könnten, wenn es hart auf hart käme. In der Vergangenheit hätten SPD und FWG gemeinsam auch schwierige Themen durchgefochten, das gehe jetzt nicht mehr. Das „Alle unter einem Hut“-Konzept funktioniere vor allem bei „Kuschel-Anträgen“, so Hasselbächer. Auch Wetzel glaubt, dass es „bei Stressthemen“ wie dem Haushalt oder den Baugebieten schwierig werden könnte. Dennoch sei man nicht im Streit auseinandergegangen, so Hasselbächer. Die SPD, die ja Bürgermeister Axel Bangert stellt, werde von Fall zu Fall entscheiden.

Die neuen politischen Partner demonstrieren derweil ihre Einigkeit: FWG, CDU und Grüne – für die beiden letztgenannten verhandelten Peter Geyer (CDU) und Carsten Filges (Grüne) – wollen künftig in Weilrod gemeinsam eine „Politik aus Weilrod für Weilrod“ gestalten. Die FWG habe zuvor allen im neuen Gemeindeparlament vertretenen Fraktionen „eine offene und faire Zusammenarbeit angeboten“. Und „Unser Ziel war es, alle politischen Kräfte in die künftige Gemeindepolitik einzubinden, ohne feste Koalitionen oder schriftlich fixierte Kooperationen“, erklärt Götz Esser, ohne konkret auf das Ausbleiben der SPD am Verhandlungstisch einzugehen. Esser erklärte, dass alle drei Partner sich auf eine „allein an der Sache orientierte, offene Zusammenarbeit“ verständigt hätten. Man sei übereingekommen, dass ein System wechselnder Mehrheiten ein „Mehr an Transparenz und Effektivität“ in der politischen Arbeit bedeutet und die auf diesem Wege gefundenen Entscheidungen in ihrer Qualität aufwertet: „Je breiter die Basis, desto stabiler wird unsere künftige Gemeindepolitik“, so die drei Verhandlungsführer ihrer Fraktionen. Es sei der feste Wille von FWG, CDU und Grünen, in diesem System, das einen „neuen politischen Stil“ in Weilrod begründe, fair miteinander umzugehen. Bei den Sondierungsgesprächen hätten „Sachpunkte“ im Vordergrund gestanden. Es sei zunächst nur themenorientiert diskutiert worden: „Wir mussten erst einmal ausloten, wo die Gemeinsamkeiten sind und wo wir inhaltlich unterschiedliche Auffassungen haben.“

Am Ende der letzten, „sehr harmonisch verlaufenen Sitzung“, sei man überrascht gewesen, wie groß die Schnittmengen doch seien. Diese bildeten nach dem Eindruck aller Sitzungsteilnehmer eine „verlässliche und breite Basis für eine auf fünf Jahre angelegte Zusammenarbeit“. Personelle Weichen im Hinblick auf Funktionen im Gemeindevorstand und in den Verbänden seien bei diesem zweiten Treffen bewusst noch nicht konkreter thematisiert worden. Das „Ausscheren der SPD“ erfordere nun eine Neuverteilung der zu besetzenden Positionen, so Esser.

Am kommenden Dienstag wollen FWG, CDU und Grüne erneut zusammentreten. Dann soll auch über Namen und Positionen gesprochen werden.